CDU Syke wieder im Kreisvorstand vertreten

Auf dem jüngsten Parteitag der CDU Kreis Diepholz standen u.a auch Wahlen für den Kreisvorstand an. Für die CDU Syke kandidatierten erneut Edith Heckmann als Stellv. Vorsitzende und Ralf Eggers als Beisitzer. Beide wurden mit großer Mehrheit gewählt. Außerdem wurden beide auch als Delegierte oder stellv. Delgierte für den  Bundes-, Landes- und Bezirksparteitag berufen. Damit ist die CDU Syke weiterhin auf allen Ebenen der Partei vernetzt.

 
Edith Heckmann                                                                              Ralf Eggers

 


CDU nominiert Cord Bockhop als Landrat-Kandidaten

Auf den jüngsten Parteitag der CDU Kreis Diepholz wurde der amtierende Landrat des Landkreises Diepholz, Cord Bockhop, mit großer Mehrheit von der CDU als Kandidat für die Landratswahl im Jahr 2019 nominiert. Auch die Delekgierten der CDU Syke haben für Bockhop votiert.
Für den Stadtverbandsvorsitzenden Ralf Eggers ist Cord Bockhop ein guter Landrat und eine hervorragender Kandidat.


Cord Bockhop


 


Beitragsfreiheit in Kindergärten kommt zum 1. August – CDU entlastet die gesellschaftliche Mitte

Beitragsfreiheit in Kindergärten kommt zum 1. August – CDU entlastet die gesellschaftliche Mitte
In den Verhandlungen um die finanzielle Ausgestaltung der Elternbeitragsfreiheit in niedersächsischen Kindergärten ist der Durchbruch gelungen. Mit den Kommunalen Spitzenverbänden hat sich das Land auf die Ausgestaltung eines Gesamtpaketes für die Stärkung der frühkindlichen Bildung und Betreuung in Niedersachsen verständigt. Insgesamt werden nun zusätzliche 328 Millionen Euro in die frühkindliche Bildung fließen.
 Hier die Fakten: Das Land wird den Anteil an den Personalkosten beginnend mit dem 1.8.2018 von bisher 20% auf zukünftig 55% anheben. In den nächsten drei Jahren steigt dieser Anteil auf 58% an. Für eine Dynamisierung dieser Gelder werden weitere 84 Millionen Euro veranschlagt.
 Für einen Härtefallfonds werden zusätzliche 48 Millionen Euro bereitgestellt. Aus diesem Fonds können Kommunen, die trotz des Ausgleichs besondere finanzielle Ausfälle erleiden, auf Antrag zusätzliche Mittel erhalten.
 Zudem wurde vereinbart, dass auch Angebote der Kindertagespflege beitragsfrei gestellt werden können, wenn diese den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz absichern. Hierfür stehen ebenfalls aus Bundesmitteln 20 Millionen Euro zur Verfügung.
 Weitere 115 Millionen Euro für Tarifsteigerungen bei den Beschäftigten in Kitas gewährt das Land den Kommunen im Rahmen einer Zuwendungsrichtlinie aus Bundesmitteln.
 61 Millionen Euro stehen darüber hinaus für Qualitätsverbesserungen und Investitionen in den Kindertageseinrichtungen bereit.

CDU befürwortet Sanierung des Syker Hallenbades

Das Syker Hallenbad muss dringend saniert und für die Zukunft für die Besucherinnen und Besucher attraktiv gestaltet werden.
Ein Arbeitskreis hat sich mit den verschiedenen Möglichkeiten befasst. Die Sanierung könnte Kosten um die 8 Millionen Euro für die Stadtfinanzen bedeuten. Die CDU-Gruppe im Rat der Stadt Syke befürwortet grundsätzlich die Sanierung und somit die Erhaltung des Hallenbades.
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Nächster Sanierungsbrocken kommt auf Rat zu

Neben dem Hallenbad kommt auf die Stadt Syke mit dem städtischen Klärwerk ein weiterer Sanierungsbrocken auf den Haushalt zu. In der jüngsten Sitzung des Bauauschusses wurde der Umfang vorgestellt. Rund 4 Millionen Euro müsste die Stadt in den nächsten 3 bis 5 Jahren investieren. Der Rat der Stadt Syke muss in nächster Zeit über einen Sanierungsplan entscheiden. Der Kostenaufwand wird wohl größtenteils  auf die Nutzer in Form von Gebührenerhöhungen umgelegt werden.

CDU hätte führeres Einschalten der Straßenbeleuchtung zugestimmt

Der Bausschuss des Rates der Stadt Syke hatte in seiner jüngsten Sitzung über eine Änderung der Straßenbleuchtungszeiten zu befinden.
Die Verwaltung hatte Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern zum Anlass genommen, dem Rat eine Änderung vorzuschlagen.
Danach sollte die Beleuchtung morgens statt um 6 Uhr schon um 5 Uhr eingeschaltet werden. Und nachts statt um 24 Uhr erst um 1 Uhr abgeschaltet werden. Kosten dieser Umstellung einmalig ca. 15.000 Euro, jährlich zusätzlich rund 31.000 Euro.

 Die CDU-Gruppe hätte ein früheres Einschaltung um 5 Uhr morgens zugestimmt. Insbesondere für die Berufstätigen und für die Schneeräumarbeiten wäre die  Beleuchtungszeit sinnvoll gewesen. Eine nächtliche Verlängerung häte die CDU nicht zugestimmt, Hierfür sah sie keine Notwendigkeit.

Der Ausschuss hatte jedoch mehrheitlich noch Informationsbedarf. Deshalb wurde das Thema auf die nächste Sitzung verschoben.


CDU-Gruppe sieht wenig Wirkung für bezahlbaren Wohnraum

Der Rat der Stadt Syke hat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich den Beitritt zur Wohnungsbaugesellschaft Diepholz beschlossen.
Der Beitritt hat zum Ziel, dass in Syke bezahlbarer Wohnraum entsteht. Die CDU-Gruppe hat sich überwiegend der Stimme enthalten. Sie sieht den Beitritt als rein symbolischen Akt und verspricht sich keine spürbare Wirkung für den Wohnungsbau. Wenn die Wohnungsbaugesellschaft in Syke ein Objekt errichtet, wird es nur ein geringes Wohnungsvolumen haben. Neben den Beitrittskosten von maximal 180.000 Euro für den Anteil der Kreissparkasse Syke müsste die Stadt im Falle eines Wohnungsbaus auch ein städtisches Grundstück an die Wohnungsbaugesellschaft übertragen.

 Gruppensprecher Wilken Hartje erklärte, die CDU wolle aber dem bezahlbaren Wohnungsraum nicht verhindern und enthaltge sich daher trotz der Bedenken über die Zweckmäßigkeit des Beitritts. Die Gruppe war allerdings darüber nicht einheitlicher Meinung. Ein Mitglied stimmte dem Bescchlussvorschlag zu, zwei stimmten dagegen.


 
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