CDU-Ratsgruppe für Arbeitsgruzppe zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Die CDU-Gruppe im Rat der Stadt Syke konnte sich in der jüngsten Sitzung des Rates mit ihrem Antrag auf Bildung einer Arbeitsgruppe mit stimmen der SPD und der Bürgermeisterin mehrheitlich durchsetzen. Die Arbeitsgruppe soll die Thematik durchleuchten und eine Grundlage für die späterre öffentliche Diskussion vorbereiten. Bei gewissen komplexen Themen ist so eine Arbeitsgruppe des Rates üblich und durchaus sinnvoll, meint Stadtverbandsvorsitzender und Ratsmitglied Ralf Eggers. Die CDU hat sich auch dafür auswgesprochen, der Bürgerinitive "Abschaffung der Strabs"  eine Vertretung in dieser Arbeitsgruppe zu gewähren. Dass die BI die Vertretung nicht wahrnehmen will, muss man akzeptieren.

Ziel ist es, mit den Beratungen zum Haushalt 2021 über die Straßenausbaubeiträge zu entscheiden. In der CDU-Gruppe ist das Ergebnis derzeit offen.


CDU-Gruppe möchte Radwegebau stärken

Die CDU-Gruppe hat einen Antrag an die Bürgermeisterin gestellt, wonach sie prüfen möge, in wie weit ein Radwege-Schnell-Weg zwischen Syke Innenstadt und Bremen rrealisiert werden kann, welche Fördermittel es geben könnte und ob es ein Projekt des Kommunalverbundes Bremen/Niedersachsen sein kann. Das Fahrrad wird nach Meinung der CDU in Zukunft einen größere Beduetung für die wandelnde Mobiliät haben. Deshalb sind gut ausgebaute Radwege von großer Bedeutung. Auch die CDU in der Landesregierung hat Initiativen gestartet, den Radwegebau zu fördern.

30.04.2020 CDU möchte Wessels Hotel erhalten

Die CDU-Gruppe im Rat der Stadt Syke hat in die jüngste Sitzung des Rates einen Antrag eingebracht, der zum Inhalt hat, dass die Bürgermeisterin  mit den Erben des Weseels Hotels in der Hauptstraße Kaufpreisverhandlungen aufnimmt.

Die CDU  möchte das Gebäude erhalten und z.B. für städtische Einrichungen nutzen, wie z.B. Bürgerbüro, Stadtbibliothek, kulteruelle Veranstaltungen und Bildungsmaßnahmen.Das Gebäude ist stadtprägend und gehört zu den Originalgebäuden der Hauptstraße.

 Natürlich wird der Kaufpreis eine entscheidende Rolle spielen, so Gruppensprecher Wilken Hartje. Ein Kauf um jeden Preis kann es natürlich nicht geben. Schließlich kämen auch noch Kosten für Umbau und Sanierung hinzu.

Der Rat hat dem CDU-antrag mehrheitlioch auf den Weg gebracht.


10.03.2020 Sehr gute Beteiligung am politischen Knipp-Essen

25 Teilnehmer konnte Stadtverbandsvorsitzender Ralf Eggers im Reiterhof Okel zum politischen Knippessen begrüßen.
Darunter auch ein paar interessierte Nichtmitglieder sowie den stellv. Kreisvorsitzenden und den Landtagsabgeordneten Volker Meyer als Gäste.

 

Nach dem leckeren Knippessen mit Schwarzbrot und Bratkartoffeln lud Ralf Eggers zu einer Diskussion zum Motto „Kann die CDU zwischen Links und Rechts weiter bestehen?“ ein. Nach seinem Eioführungsstatement entstand eine lebhafte zweistündige Diskussion.
Am Ende bestahd Einigkeit: Die CDU muss ein Mitte-Rechts-Profil wahren. Keine Driftung nach links. Keine Koalition mit jedermann nur um des Regierungswillens. Die CDU muss bereeit sei, zu ihren Werten und Ansichten zu stehen, auch, wenn es möglicherweise in der Öffentlichkeit negativ gesehen wird.

Alle Teilnehmer waren mit der Veranstaltung sehr zufrieden.


13.02.2020 Hallenbad erhält keine große Sanierung

Mit Stimmen der SPD-Frakto und der Bürgermeisterin hat die CDU-Gruppe im Rat ihren Antrag auf Sanierung des Barrier Hallenbades erfolreich beschließen können. Der CDU-Antrag sieht einen Zuschuss für dringende Reparaturen in Höhe von 250.000 Euro vor. Der Betrieb des Hallenbades soll für 10 Jahre gewährleistet werden.

Keine Mehrheit fand in Anlehung an den Forderungen des Fördervereins der Antrag der Freien Wähleremeinschaft auf Unterstützung einer großen Sanierung für rund 1,3 Millionen Euro. Die Stadt sollte dabei neben rund 460.000 Euro Investionszuschuss auch die Bürgschaft für einen Vereinskredit in Höhe von rund 370.000 Euro übernehmen. Außerdem sollte die Stadt das Risiko tragen, wenn die berechnete Eigenleistung des Vereins in Höhe von 300.000 Euzro sowie der Antrag auf Bundesmittel nicht zustandekommen.

 Der Förderverein hatte im Voreld dem Rat gedroht, die Arbeit einzustellen, wenn die gewünschte Sanierung nicht finanziert wird.
Vor gut drei Jahren wollte der damalige Rat keine Investitionen in das Hallenbad stecken und sich auf das Hallenbad Syke konzentrieren. Auf Dauer kann der Haushalt der Stadt nicht zwei Hallenbäder unterhalten, war die mehrheitliche Ratsmeinung  seinerzeit. Die Schließung des Hallenbades konnte seinerzeit verhindert werden, weil sich ein Förderverein fand, der den Betrieb in eigerner Verantwortung übernahm.

"Aus dieser Sicht hat die CDU-Gruppe mit ihrem Antrag die damalige Linie des Rates bereits zugrunsten des Hallenbades verlassen", so Wilken Hartje, Sprecher der Gruppe.

 


Sehr gut besuchter Bürgerdialog zum Thema Pro und Contra Stadtbibliothek in der Hauptstraße

 Eine unerwartet hohe Teilnehmerzahl konnte Stadtverbandsvorsitzender Ralf Eggers beim öffentlichen Bürgerdialog der CDU Syke  im Cafe Delcasy der Lebenshilfe in der Schlossweide begrüßen. Mit gut 50 Bürgerinnen und Bürgern reichten die geplanten 30 Sitzplätze nicht aus. Nach einer Einführung in das Thema entsprannte sich eine aktive Runde von Wortbeiträgen. Einstimmige Meinung war, dass Syke auch in Zukunft eine akttraktive Stadtbibliothek betreiben muss und eine Bibliothek kein Auslaufmodell ist. Ein paar Beiträge sagten aus, dass der jetzige Standortg im Rathaus auch für die Zukunft auseichend wäre. Die Mehrheit vertrat aber ein einduetiges Pro für eine Neuerrichtung in der Hauptstraße. Festzustellen war, dass die erschienenden Bürgerinnen und Bürger aktive Mitglieder und Bescuher der Stadtbibliothek sind.

Die anwesenden Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion haben die Argumente aufmerksam verfolgt. Ziel des Bürgrdialogs war, für die anstehenden Beratungen  und fraktionellen Diskussionen zum Thema Stadtbibliothek ein öffentliches Meinungsbild zu erhalten.
Nach Ansicht des Stdtverbandsvorsitzenden war es ein gelungener Bürgerabend. Die CDU hat aus dem Teilnehmerkeis Lob für diese Idee des Bürgerdialogs bekommen.


 
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