06.05.2009 CDU-Fraktion unterstützt Verwaltung zum Konjunkturpaket II
Die CDU-Fraktion hat zur Ratssitzung am kommenden Dienstag neben dem 1. Nachtragshaushalt 2009 umfassend die Maßnahmen zum Konjunkturprogramm II beraten. Die CDU Fraktion steht hinter der Beschlussvorlage der Verwaltung. Diese gibt das Ergebnis von gemeinsamen Vorberatungen der Fraktionen und der Verwaltung wieder. „Wir haben im Konjunkturprogramm II wichtige Maßnahmen aufgenommen, die nun durch die Bundes- und Landesmittel gefördert werden“, so Markus Stier.
Der weiter die Maßnahmen der energetischen Sanierung der Sporthalle in Barrien, aber auch den Umbau der Sporthalle in Okel nennt. „Wir haben wichtige Handlungsfelder in unserem gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen Sykeplus und Die Grünen genannt. Wir hoffen auf entsprechende Förderungen“, so Stier.
Zum 1. Nachtragshaushalt 2009 nennt Markus Stier die zusätzlichen Investitionen die im Rahmen des Brandes der Syker Ortsfeuerwehr entstanden sind. Diese belasten den Haushalt und führen gemeinsam mit dem Konjunkturprogramm II zu einem verringerten Schuldenabbau der Stadt.
Dennoch sind die Maßnahmen notwendig und unumgänglich. „Wir hoffen, dass die wirtschaftliche Entwicklung bald wieder „Fahrt aufnimmt“ um eine weitere Belastung durch Steuerausfälle und damit durch Einnahmeausfälle bei der Stadt so gering wie möglich zu halten. Dennoch werden wir in den folgenden Jahren die Auswirkungen der Wirtschaftskrise durch Kurzarbeit und Steigerung der Arbeitslosenzahlen spüren“, so Stier vorausschauend auf die kommenden Haushaltsberatungen der nächsten Jahre.
Text von Markus Stier, Vorsitzender CDU-Fraktion im Rat der Stadt Syke
