06.06.2007 SPD Planspiele ohne Plan

Die CDU Fraktion im Rat der Stadt Syke reagiert verärgert auf die Ankündung der SPD das Jugendhaus in Syke zu verkaufen. Die Pläne der SPD, das Jugendhaus zu verkaufen und den Erlös aus dem Verkauf in die Finanzierung für den Ankauf des ehemaligen Gesundheitsamtes zu verwenden, sorgen ebenfalls für Verwunderung.

Bereits in den letzten Beratungen betreffend den Ankauf des ehemaligen Gesundheitsamtes hat die CDU Fraktion deutlich gemacht, dass ein Kauf von Seiten der Stadt für sie nicht in Frage kommt. Im Falle eines Ankaufes des Gebäudes durch die Stadt kommen nicht nur die Kosten für den Kauf, sondern auch Kosten für Renovierung und für die Folgejahre, Kosten für die Unterhaltung des Gebäudes auf die Stadt zu.  Gleichwohl ist man sich dabei noch nicht einmal über die genaue Nutzung im Klaren.



Der Vorschlag der SPD nun das Jugendhaus zu verkaufen und somit Geld für den Ankauf des ehemaligen Gesundheitsamtes zu bekommen ist unseriös. Der weitere Gedanke, das Jugendhaus dann mit im Gebäude des ehemaligen Gesundheitsamtes unterzubringen zeigt, dass sich die SPD in diesem Punkt auf dem falschen Wege befindet. „Ich bin über solche Aussagen verärgert, wenn ich dann lese, dass die SPD das Jugendhaus verlagern möchte und sich dabei auf die Umfrage des Jugendpräventionsrates JO stützt. Gerade weil die SPD in Persona Frau Thiermann und Herr Schumacher in der Lenkungsgruppe Jugendarbeit mit allen Beteiligten an einem Tisch sitzt. Ich frage mich, warum wir in einem Arbeitskreis gemeinsam über die Zukunft der Jugendarbeit in Syke sprechen, wenn die SPD ihre eigenen Pläne getrennt vom Arbeitskreis macht“, so Stier der als Fraktionsvorsitzender Mitglied der Lenkungsgruppe Jugendarbeit ist. „Ich werde in Zukunft an solchen Arbeitskreisen nicht mehr teilnehmen, wenn wir nicht über solche Themen im Arbeitskreis sprechen. Dieser Umgang miteinander lässt nicht erkennen, das es den Teilnehmern hier um die Sache geht“, so Stier weiter. „Die CDU Fraktion hat ein anderes Verständnis über die Arbeit in den Arbeitskreisen. Wir wollen gemeinsam an den Lösungen der Probleme arbeiten und nicht die Probleme durch solche Planspiele vergrößern“, so Stier.

Die Lenkungsgruppe Jugendarbeit beschäftigt sich zurzeit mit dem Thema Jugendarbeit in Syke und beleuchtet so die einzelne Einrichtungen in Syke und ihre Zukunft. Wir wollen gemeinsam an der zukünftigen Jugendarbeit in Syke mit allen Beteiligten arbeiten. Stier fordert die SPD auf, mit ihren Ideen und Vorschlägen an den Tisch der Lenkungsgruppe zurückzukehren, dort soll die Arbeit von allen Beteiligten diskutiert werden. Sowohl Frau Thiermann, als auch Herr Schumacher gehören dieser Lenkungsgruppe an. „Ihr Vorstoß in der Presse ist eine unfaire Vorgehensweise gegenüber den Mitgliedern der Lenkungsgruppe“ so Stier.

Des Weiteren stößt der Vorstoß der SPD das ehemalige Gesundheitsamt von Seiten der Stadt anzukaufen bei der CDU auf wenig gegenliebe.  „Für uns kommt ein Ankauf von Seiten der Stadt nicht in Frage“, so Stier nach der letzten Sitzung der CDU Fraktion. Die Pläne eines privaten Investors finden in der CDU Fraktion Zustimmung. In diesen Plänen finden sich auch Überlegungen der Stadt und Politik wieder, dort im Gebäude einen Kindergarten einzurichten und somit die Kindergartengruppen aus der Hohen Straße und der Schlossweide in die neuen Räume zu integrieren. „Diese Pläne gehen in unsere Richtung, die Stadt mietet die Räume an und zahlt an den Investor Miete, diese Pläne der Verwaltung spiegeln unsere Planungen wieder“, so Stier. „Ein Ankauf des Gebäudes durch die Stadt würde einen deutlich größeren Kostenpunkt im Haushalt der Stadt hervorbringen, ohne dass wir uns heute über mögliche Folge- und Unterhaltungskosten im Klaren sind.“ Verwundert reagiert Stier auf die Pläne der SPD, die gemeinsam mit der CDU, sich auf einen Schuldenabbau von jährlich einer Million Euro verständigt hat. „Wir haben schon heute Probleme die in der Stadt befindlichen Gebäude zu unterhalten, reden aber von der Anschaffung neuer Gebäude ohne über genaue Unterhaltungskosten zu sprechen“, diese Vorgehensweise ist nicht im Sinne der CDU Fraktion.

Die vorgelegten Pläne des Investors sehen für das ehemalige Gesundheitsamt eine multifunktionale Nutzung vor. Verschiedene soziale Angebote, die nahe an den Bedürfnissen der Gemeinde orientiert sind. Neben Wohnraum sollen Räume für einen städtischen Kindergarten entstehen, Gruppenräume, ein Cafe als Begegnungsstätte und Verwaltungsräume. „Diese Pläne finden unsere Unterstützung, da sie den Grundgedanken einer Begegnungsstätte im Blick haben“, so Stier. Wir teilen nicht die Meinung der SPD hier kurzerhand auch das Jugendhaus unterzubringen, weil vergleichbare Einrichtungen zeigen, dass eine Vermischung der Einrichtungen auch gewisse Spannungen hervorrufen könne. „Wir möchten Begegnungsstätten schaffen, in denen sich der Einzelne wieder findet und in die er gerne geht. Wir wollen mit den Jugendlichen über IHR Jugendhaus sprechen und nicht über ihre Köpfe hinweg entscheiden, das ist es was uns in diesem Punkt von der SPD unterscheidet“, so Stier weiter.

Stier macht deutlich: „Wir stehen weiterhin zu unserem Wort, wir wollen gemeinsam mit der SPD und allen Beteiligten die Jugendarbeit in Syke verbessern und den neuen Anforderungen anpassen, das geht aber nur, wenn wir gemeinsam für das Ziel arbeiten, ich fordere deshalb auf zur, sachlichen Diskussion in der Lenkungsgruppe zurückzukehren“. „Was das Gebäude ehemaliges Gesundheitsamt betrifft, so sehen wir in den Zielen des Investors unsere Wünsche aufgenommen. Wir freuen uns über die Investition an diesem Standort“, so Stier.

Markus Stier, Fraktionsvorsitzender der CDU Fraktion

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